Bundesarchiv

Spiegel: Reform des StUG?

Im letzten Spiegel (22.2016) findet sich ein Beitrag von Stefan Berg über das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 1, demzufolge der erste BStU, Hansjörg Geiger, im Zuge der Übernahme des BStU durch das Bundesarchiv eine Reform des StUG erfolgen sollte. Seiner Meinung nach sei das Gesetz in der aktuellen Fassung nicht vollständig verfassungskonform, weil weil die Sondersituation, die zur Einrichtung des BStU geführt hat, nicht länger existiert und die Informationen weitgehend rechtswirdrig gesammelt worden seien.