Koalitionsverträge (Niedersachsen und Bund)

Nach längerer Inaktivität habe ich endlich mal wieder die Zeit gefunden, mich mit dem Blog zu beschäftigen. Ich habe nämlich einen Blick auf die Koalitionsverträge der Großen Koalitionen in Niedersachsen und Bund geworfen, auch wenn ersterer mittlerweile schon etwas älter ist. Niedersachsen: CDU und SPD wollen die Arbeit der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten beibehalten und die Empfehlungen der Enquetekommission zur Tätigkeit der Stasi in Niedersachsen umsetzen: Wir setzen die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ um, z.

Interessantes aus der Legislative

1. Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage – Bundestags-Drucksache 18⁄5350) Über Auswahl, Herstellung, Einlagerung und Kosten der im Barbarastollen eingelagerten Sicherungsmedien. Die Kosten betragen im Jahr 35.000 Euro, diese wichtige Institution ist also ein wahres Schnäppchen. 2. Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken sicherstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE – Bundestags-Drucksache 18⁄5405) Aufgrund der stetig wachsenden Bedeutung von E-Books wird gefordert, eine rechtliche Klarstellung zum Kauf und Verleih von E-Books und ein faires Lizenzmodell zum Erwerb von E-Books zu schaffen.